Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Herren und Damen,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Blick aus dieser Position auf das Plenum ist für mich nicht neu. Aber heute stehe ich hiernicht als Bürgermeisterin der Stadt, sondern als Fraktionsvorsitzende der Mülheimer SPD-  Fraktion. Eine Rolle, in der ich mich vor einem Jahr auch noch nicht gesehen habe. Veränderungen und das Einstellen auf neue Situationen haben aber gerade in der Zeit, in derwir momentan leben, einen neuen Stellenwert bekommen.Seit nun über einem Jahr müssen wir einer weltweiten Pandemie trotzen. UngeahnteAnstrengungen für jeden Einzelnen und Herausforderungen im Großen, wie wir sie noch nie erlebt haben.

Meine Damen und Herren,

sich unter diesen Rahmenbedingungen alltäglichen Dingen zu widmen bzw. sich auf Aufgaben zu konzentrieren, die im Gesamtkontext unwichtig erscheinen, dürfte uns allen schwerfallen. Mit Verspätung und in kleinerer Runde müssen wir uns trotz allem mit dem städtischen Etat beschäftigen. Zuletzt haben wir dies 2019 getan. Erinnerungen wie aus einer anderen Welt.

Meine Damen und Herren,

die finanzielle Situation einer Stadt ist nie ausschließlich ein Produkt der Gegenwart. Der Haushalt entscheidet über die Zukunft und resultiert aus Entscheidungen der Vergangenheit. Eine Vergangenheit, an der die SPD-Fraktion entscheidend – aber nicht allein – mitgewirkt hat. Allerdings müssen wir uns auch hier auf eine neue Situation einstellen: Ich spreche heute als Vorsitzende der drittstärksten Fraktion zu Ihnen. CDU und Grüne haben sich – mit dem Rückhalt der Wählerinnen und Wähler – dazu entschieden, für die nächsten fünf Jahre die Hauptverantwortung für das Wohl Mülheims zu tragen.

Dabei sollten meine schwarz/grünen Kolleginnen und Kollegen nicht vergessen, dass sie nicht erst seit der letzten Kommunalwahl Teil des Rates sind. Der angeblich von der SPD hinterlassene „Scherbenhaufen“ wäre auch das Ergebnis von Entscheidungen, an denen CDU und Grüne entscheidend mitgewirkt haben. Die Ergebnisse dieser Politik haben unserer Stadt, wenn man z. B. auf die Bildungslandschaft schaut, überwiegend gutgetan.