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Allgemein

Thomas Kutschaty: „Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne für die Beschäftigten der Gesundheits- und Pflegeberufe sind eine Sache des Respekts“

Für den heutigen Tag hat ver.di die Beschäftigten der Altenpflege, der Psychiatrien, der Krankenhäuser und der Service-Betriebe im Gesundheitswesen zu einer Kundgebung aufgerufen, um für bessere Arbeitsbedingungen und faire Löhne zu protestieren. Gleichzeitig bringt die SPD-Fraktion in dieser Woche einen…

Pflegereform stärkt die Beschäftigten

Mit der Verabschiedung des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes (GVWG) bringen wir wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg. Zudem sorgen wir für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien. „Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen…

Bild: Experiment e.V./privat

Stipendium für den deutsch-amerikanischen Schüleraustausch: Arno Klare setzt sich für den interkulturellen Austausch in Mülheim und Essen ein

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ermöglicht seit 1983 jedes Jahr jungen US-Amerikaner*innen mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in Deutschland zu erleben. Zeitgleich sind junge Deutsche für ein Austauschjahr in den USA. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und…

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT von Arno Klare

zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b: 2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (BT-Drs. 19/19755) 2./3. Lesung des von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurfs…

Thomas Kutschaty: „Antisemitismus darf in Deutschland nicht einen Millimeter Platz haben“

Zu den antisemitischen Vorfällen in Bonn, Düsseldorf, Münster, Solingen sowie den antisemitischen Sprechchören vor der Synagoge in Gelsenkirchen und dem damit verbundenen Polizeieinsatz erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Diese erschütternden Angriffe auf jüdische Einrichtungen sind eine…

Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge

Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge, 06.05.2021 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz Vizepräsidentin Dagmar Ziegler: Vielen Dank, Kollege Dr. Spaniel. – Als nächster Redner spricht Arno Klare von der SPD-Fraktion zu uns. (Beifall bei der…

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